Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Sowolutions – Design & Marketing, Inhaber Michael Sowka, Unterer Märkischer Weg 25, 58285 Gevelsberg (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten diese AGB sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher. Für Unternehmer gelten ergänzend die in diesen AGB ausdrücklich vorgesehenen Sonderregelungen.
2. Leistungen
Der Anbieter erbringt insbesondere Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Design, Marketing, Social-Media-Betreuung, technische Unterstützung, Content-Erstellung und damit verbundene digitale Dienstleistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, Projektbriefing oder der individuellen Vereinbarung.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch individuelle Vereinbarung, schriftliche Bestätigung, Angebotsannahme oder Beginn der Leistungserbringung zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Inhalte und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entstehen, gehen nicht zulasten des Anbieters.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die individuell vereinbarten Preise. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, sofort ohne Abzug fällig.
6. Leistungsfristen und Termine
Angegebene Fristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
7. Abnahme
Soweit eine Abnahme vereinbart oder nach Art der Leistung erforderlich ist, hat der Kunde die erbrachte Leistung nach Fertigstellung unverzüglich zu prüfen. Erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist keine wesentliche Mängelrüge, kann die Leistung als abgenommen gelten.
8. Nutzungsrechte
Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnissen in dem vertraglich vorausgesetzten Umfang. Eine Weitergabe, Bearbeitung oder Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters, sofern gesetzlich nicht anders vorgesehen.
9. Inhalte des Kunden / Rechte Dritter
Der Kunde versichert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Verwendung bereitgestellter Inhalte entstehen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in diesen AGB nichts anderes vereinbart ist. Bei rein kreativen, gestalterischen oder geschmacklich geprägten Leistungen stellen bloße Geschmacksabweichungen grundsätzlich keinen Mangel dar, sofern die vereinbarte Leistung im Wesentlichen erbracht wurde.
11. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
12. Referenznennung
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden sowie erbrachte Leistungen in angemessener Weise als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht und keine berechtigten Interessen entgegenstehen.
13. Widerrufsbelehrung
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Gewerbetreibende, Freiberufler und juristische Personen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.